Kategorie: Allgemein

So leicht, wie in der letzten Periode flutscht es noch nicht. In einem Gremium von 17 Mitgliedern sind nun 7 neue Räte vertreten. Da ist es normal, dass am Anfang ein gewisser gruppendynamischer Prozess stattfindet. Die Gruppierungen, aber auch einzelne Rätinnen und Räte suchen und finden ihre Position in dem ganzen Geschehen. Manche Ratskollegen warten eher ab und beobachten noch. Andere preschen mit einer Vielzahl von Wortmeldungen und noch mehr Anträgen vor und wollen das Geschehen unbedingt und maßgeblich in die eigene Richtung beeinflussen.

Die Kunst ist es, aus all dem Geschehen wie bisher das Beste für die Gemeinde rauszufiltern. Dabei bin ich sehr darauf erpicht, dass die wichtigen Themen ernsthaft angegangen werden und stets nur das Wohl der Allgemeinheit an erster Stelle steht und nicht irgendwelche Ideologien oder günstige Schlagzeilen, die sich zur Selbstprofilierung in Parteiblättern gut verkaufen lassen. Was ich nicht mag, sind Scheinanträge, die auf vermeintlich tolle Entwicklungen in unserer Gemeinde abzielen, für die aber von vornherein klar ist, dass wir uns das sowieso nicht leisten können.

Mein Wunsch ist, dass wir auch in dieser Periode hin zu einer konstruktiven Zusammenarbeit finden, in der die Räte mit Herz und Verstand für die Sache abstimmen und nicht auf Basis von Deals, Abstimmungen oder Abmachungen. Ich bin zuversichtlich, dass das zu schaffen ist.

Am 06.05.2020 fand die konstituierende Sitzung unseres Gemeinderats statt. Dabei findet immer die Wahl des 2. und in diesem Fall auch des 3. Bürgermeisters statt, diesmal einer 3. Bürgermeisterin.

Zum 2. Bürgermeister wurde zum dritten Mal Peter Schneider (UWV) gewählt. Mit ihm arbeite ich nun schon seit 12 Jahren sehr eng zusammen. Uns verbindet nicht nur die professionelle Arbeitsweise und blindes Vertrauen, sondern auch eine enge Freundschaft. Ich freue mich sehr, dass sich die Mehrheit der Ratskollegen erneut für ihn ausgesprochen hat und gratuliere ihm sehr herzlich.

Neu in der Bürgermeisterrunde ist Sabine Hüttenkofer (Grüne). Sie wurde zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Mit ihr hat Straßlach-Dingharting seine erste weitere BürgermeisterIN bekommen. Auch Sabine möchte ich ganz herzlich zum neuen Amt gratulieren. Für Sabine und mich gilt: wir sind uns nicht in allen Punkten einig, in den wichtigen aber schon. Mit ihrer ausgleichenden Art, ihrer Ernsthaftigkeit, ihrem Durchsetzungsvermögen und ihrem Auftreten bringt sie alle für Voraussetzungen mit, die für dieses Amt wichtig sind.

Ich freue mich auf gute Zusammenarbeit mit meinen Stellvertretern und sechs weitere spannende Jahre!

Die Wähler von Straßlach-Dingharting haben mich zum dritten Mal zum Bürgermeister unserer schönen Gemeinde gewählt. Zum zweiten Mal bin ich ohne Gegenkandidat angetreten. Das Ergebnis von 87,5  % hat mich gleichermaßen überrascht und überwältigt. Es ist eine Bestätigung meiner Arbeit während der letzten 12 Jahre einerseits und andererseits Ansporn, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Straßlach-Dingharting hat sich in den letzten 12 Jahren prächtig entwickelt und es wird auch weiterhin mein oberstes Ziel sein, dass es auf diesem erfolgreichen Weg bleibt.

Vielen Dank, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für dieses klare Votum für meine Arbeit. Es ist mir bewusst, dass man in diesem Amt im Laufe der Zeit nicht nur Freunde gewinnt, sondern, dass man vielmehr in Einzelfällen gezwungen ist, Mitmenschen zu verärgern. Ich weiß, dass etliche Antragsteller und Bauwerber mit einigen meiner Entscheidungen nicht einverstanden sind. Wenngleich auch 99 % der Entscheidungen auf einstimmige oder zumindest deutlich mehrheitliche Beschlüsse zurück gehen, so machen viele Bürger die Ablehnung ihrer Anliegen ganz persönlich an meiner Person fest. Menschlich kann ich es manchen nicht verdenken. Wer aber so fair ist, einen Schritt zurück geht, und versucht den Grund für so manche Entscheidung objektiv nachzuvollziehen, wird zugeben müssen, dass die Entscheidung zwar hart, aber gerecht ist. Und das ist für mich entscheidend: gerecht sein, mach dem Motto: tue Recht und scheue niemand. Es ist wichtig, dass man gerade in diesem Amt am Ende des Tages in den Spiegel schauen kann. Und das kann ich, meine Damen und Herren. Umso mehr freue ich mich über die deutliche Bestätigung durch die Wähler von Straßlach-Dingharting. 2014 hatte ich 90,2 %. Diesmal sind es 87,5 %; obwohl ich diesmal in absoluten Zahlen 94 Stimmen mehr habe als 2014. Sprich, ich wurde von genauso vielen Menschen gewählt wie 2014 plus weiteren 94 Wählern. Die gesunkene Prozentzahl ist darauf zurück zu führen, dass die Bevölkerung gewachsen ist und diesmal mehr Alternativen als Bürgermeister genannt wurden. Wobei aber kein anderweitig genannter Gemeindebürger mehr als 24 Stimmen erhalten hat. Unter den Alternativen waren übrigens auch Angela Merkel und Meister Eder vom Pumuckl 😉

Bei dieser Gelegenheit möchte ich zum einen den Gemeinderäten ganz gleich welcher Couleurs danken, die den Weg die letzten 12 Jahre mitgegangen sind. Zum anderen, und dies von Herzen, möchte ich meinen Gruppierungen danken, die mich unterstützen und als Bürgermeisterkandidat aufgestellt haben. Dies sind bei dieser Wahl die Bayernpartei, die Freie Wählergemeinschaft und die UWV. Danke für Euer Vertrauen und für die unglaubliche Hilfe in einem schneidigen und abwechslungsreichen Wahlkampf. Ein so eindruckvolles Wahlergebnis ist nie das Werk eines einzelnen, sondern das Ergebnis bester Teamwork.

Ganz besonders freut mich, dass meine Unterstützer, der Block der Freien, bestehend aus UWV und FWG, und die Bayernpartei im Gemeinderat weiterhin mit sieben Sitzen im Rat vertreten sind und dass die SPD ebenfalls erklärt hat, mich in meiner Arbeit unterstützen wollen.

Die Bürgerschaft unserer Gemeinde ist heterogen. Passend dazu setzt sich unser Gemeinderat heterogen aus sieben Parteien und Gruppierungen zusammen. Was Auswärtigen wie ein aufgesplittertes Sammelsurium vorkommen mag, hat unserer Gemeinde in den letzten 12 Jahren sehr gut getan. Mein Ziel ist es, die Kräfte auch weiterhin im Gleichgewicht zu halten. Es bleibt spannend, wie das im neuen Rat gelingen wird. Mehrheiten hat in meiner Zeit als Bürgermeister immer nur eine Seite gefunden: die Seite der Gemeinde mit wichtigen und guten Themen, die für einen ganz großen Querschnitt der Bevölkerung von Vorteil waren.
Es hat sich jedenfalls herausgestellt, dass in einem Rat bestehend aus sieben Minderheiten – manche größer, manche kleiner – Blockdenken keine Chance hat – und so soll es auch bleiben. In unserer Arbeit sollte die Parteizugehörigkeit keine Rolle spielen. Wenn wir auch weiterhin ohne Ansehen der Parteifarbe mit Herz und Verstand abstimmen, dann erreichen wir auch in Zukunft für Straßlach-Dingharting das größte gemeinsame Vielfache, statt nur den kleinsten gemeinsamen Teiler.

Ich freue mich auf eine spannende Zeit. Also, auf zu weiteren sechs interessanten Jahren! Wie bisher: mit beiden Beinen auf dem Boden der Traditionen fest verhaftet und die Zukunft offen und liberal im Blick! So soll es weitergehen.

Die Freien Wähler im Landkreis München haben mich als Parteifreien auf ihre Wahlliste für den Kreistag nominiert. Auf dem Wahlzettel bin ich auf Liste 3 Platz 16 zu finden.
Ich habe einer Kandidatur erstmalig zugestimmt, weil die Freien Wähler auch parteifreie Nichtmitglieder auf ihre Liste aufgenommen haben. Gleichwohl fühle ich mich durch die Nominierung auf Platz 16 von 70 geehrt und möchte mich bei den Mitgliedern der Freien Wähler für das Vertrauen herzlich bedanken.

Leider hat es nicht gereicht. Ich habe zwar über 15.000 Stimmen erhalten. Für einen Sitz im Kreistag haben dann doch rund 5.000 Stimmen gefehlt. Schade! Ich hätte die Herausforderung gerne angenommen und hätte mich gerne dafür eingesetzt, die Lobby des etwas stiefkindlichen Münchner Süden im Kreistag zu stärken. Nun setze ich meine Hoffnung weiterhin in die Kreisräte und Bürgermeister Jan Neusiedl, Stefan Schelle und Barbara Bogner.
Bei der Wahl der Kreisräte verkehrt sich einer unserer größten Vorteile leider in ein Nachteil. Im dünn besiedelten Süden ist es schwer, genügend Stimmen für einen Kreistagssitz zu sammeln. Die Kandidaten aus dem sehr dicht besiedelten Osten tun sich da viel leichter und sind im Kreistag, bezogen auf die Verteilung der Landkreisgemeinden, überrepräsentiert. Dementsprechend sind diese Bezirke von Landkreisprojekten auch mehr begünstigt, als die Südgemeinden. Hier haben nur finanzstarke Gemeinden wie Grünwald oder Oberhaching ein Wörtchen mitzureden.

An einer Kandidatur zum Kreisrat war ich deshalb interessiert, weil die Gemeinde vom Landkreis in besonderer Weise abhängig ist. Die Kreisumlage ist unser höchster Ausgabeposten, außerdem ist die Gemeinde hinsichtlich Busverkehr und weiterführenden Schulen vom Landkreis abhängig. Bisher ist unser Bürgermeister nicht im Kreistag vertreten. Viel zu oft muss Straßlach-Dingharting als Zaungast zusehen, wie die im Kreistag vertretenen Gemeinden eine Verbesserung nach der anderen für sich umsetzen, für uns fallen allenfalls ein paar Brocken ab. Ich habe mir von einem Sitz im Kreistag eine deutliche Verbesserung der Lobby für unsere Gemeinde versprochen und wollte auch unserer Region im Isartal und im Hachingertal zusammen mit den anderen Vertretern im Kreistag eine weitere Stimme geben.

Finanzpolitisch stehe ich wie auch als Bürgermeister für eine Abkehr von der expansiven Geldpolitik, die zu einer Verdreifachung der Schulden des Landkreises und einer drastischen Erhöhung der Kreisumlage geführt hat. Ich bin dafür, dass sich auch der Landkreis in seinen Ausgaben nach den verfügbaren Einnahmen orientiert.

Es hätte mich gerfreut, wenn ich in den Kreistag gewählt worden wäre und danke allen, die mir mit ihren Stimmen ihr Vertrauen geschenkt haben. Jetzt werde ich mich jedenfalls weiterhin mit voller Kraft auf mein Bürgermeisteramt stürzen.

Während sich der Zangengriff der Corona-Pandemie immer fester um unser Land schlingt, hat sich die Gemeinde vorbereitet.

Testcenter
Straßlach-Dingharting hat sich als verlängerter Arm des Gesundheitsamts beauftragen lassen und richtet zusammen mit der örtlichen Ärzteschaft und den beiden Feuerwehren eine dezentrales Testcenter ein. Dort können gezielte Tests stattfinden, ohne dass Arztpraxen Gefahr laufen, wegen Corona geschlossen zu werden. Aktuelle Meldungen stellt die Gemeinde laufend und zeitnah auf ihrer Gemeindehomepage ein.

Schließungen
Wie in ganz Bayern, sind auch bei uns sämtliche Schulen und Betreuungseinrichtungen geschlossen. Wir haben ferner die Musikschule und das Bürgerhaus geschlossen. Damit alles für die Daseinsvorsorge Notwendige, wie die Lebensmittelversorgung, das Gesundheitssystem und alle sonstigen für die Gesellschaft wichtigen Berufe weiterhin funktionieren, bietet die Gemeinde eine Notgruppe an. Betroffene Eltern können sich im Rathaus melden. Die Verwaltung nimmt dann für jeden Einzelfall eine Bedarfsprüfung statt.

Krisenmanager
Auch in dieser Krise, wie zuletzt zur Asylkrise, ist die Verwaltung wieder bestens aufgestellt, transparent und schlagkräftig vorbereitet. Das planmäßige Vorgehen kann helfen, die Krise zu bewältigen und die Ausbreitung der Pandemie deutlich zu verlangsamen.