Kategorie: Allgemein

Im Mai 2023 beginnt die zweite Hälfte der Wahlperiode 2020/2026. Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen. In den vergangenen drei Jahren hat der Gemeinderat einerseits die ganz persönlichen Belange von Kindern, Familien und Senioren stärker als bisher in den Mittelpunkt seines Handelns gestellt. Andererseits hat die Gemeinde verstärkt darauf geachtet, dass sich die Rahmenbedingungen unseres Zusammenlebens verbessern: Umwelt- und Klimapolitik, Mobilität, Kultur, Sicherheit und Digitalisierung.

Wir wollen den Menschen in unserer Gemeinde das Leben einfach leichter machen. Dabei denken wir an die Bedürfnisse des Alltags und versuchen, mit unseren städtebaulichen Instrumenten immer mehr Dienstleistungen vor Ort zu ermöglichen. Unsere Politik ist bürgernäher geworden. Wir setzen infrastrukturelle Maßnahmen um und versuchen, gerade abhängigen Bevölkerungsgruppen wie Kindern und Senioren eine unkomplizierte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Trotz großer Schwierigkeiten und Herausforderungen konnten wir vieles auf den Weg bringen. Die Begleitumstände waren nicht einfach. Corona, der Krieg in der Ukraine, die Baustoffkrise und die Energiekrise stellen uns immer wieder vor große Probleme. Es bedarf größter Anstrengungen, die notwendigen Investitionen so zu steuern, dass die Mehrheit davon profitiert.

In den letzten drei Jahren haben wir unsere Seniorenarbeit weiter professionalisiert und menschlicher gestaltet. Unsere Seniorenbeauftragte organisiert regelmäßig Unterhaltungsnachmittage mit unseren Senioren: Es wird Kaffee getrunken, gesungen und getanzt. Schüler schreiben unseren Senioren Weihnachtsgrüße auf selbstgemalten Karten, wir haben einen Buchbringer- Service und es gibt einen Grillnachmittag, an dem unsere drei Bürgermeister für unsere Senioren grillen. Es ist schön zu sehen, wie sehr sich unsere Senioren über diese neuen Angebote freuen und wie sehr sie das Miteinander genießen.

Neben vielen Verbesserungen, die man sehen, anfassen und spüren kann, stelle ich in den letzten Jahren ein Zusammenwachsen fest. Ein Zusammenwachsen, das trotz der kulturellen Unterschiede unserer zehn Ortsteile, unserer vielfältigen Vereine und des jeweiligen Identitätsverständnisses der „Straßlacher“ und „Dinghartinger“ möglich geworden ist: Es ist ein Zusammenwachsen der Meinungen, das uns hilft, gute, richtungsweisende und fruchtbare Entscheidungen zum Wohle der Gesamtgemeinde zu treffen! Darauf bin ich sehr stolz.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Ostern 2023! Allen Kleinkindern, Kindergartenkindern und Schulkindern frohe Osterferien!

Aus den Vorgängen des vergangenen Jahres ziehen wir Schlüsse, Informationen und Lehren und leiten sie in Prognosen, strategische Entscheidungen und Erwartungen für 2023 um.

Dabei hat die Gemeinde mit der erheblichen Geldentwertung zu kämpfen. Energiekosten, steigende Dienstleistungspreise und saftige Tarifabschlüsse für die Personalkosten reißen große Löcher in den Geldbeutel der Gemeinde. Wir halten den Angriffen auf unsere Leistungsfähigkeit so gut es geht stand.

Der Gemeinderat hat mit einigen wirtschaftlichen Entscheidungen für 2023 strategischen Mut bewiesen und ein nie da gewesenes Investitionspaket geschnürt, das in alle Lebensbereiche der Bevölkerung hineinstrahlt: Kinderbetreuung, Energieversorgung, Mobilität und Seniorenwohnen, um nur einige Schlagworte zu nennen.

Der Gemeindehaushalt 2023 ist beschlossen und bildet das Fundament, auf dem sich das gesamte Handeln der Gemeinde bewegt. Mit einem Investitionsvolumen von rund 8 Mio. € setzen wir neue Maßstäbe in unserer Infrastruktur. Außerdem tilgen wir rund 4 Mio. € an Altschulden. Das sind beachtliche Summen für eine so kleine Gemeinde, wie Straßlach-Dingharting. Nun ist es unsere Aufgabe, alles daran zu setzen, dass wir die geplanten Gelder vereinnahmen und die Investitionen umsetzen. Keine leichte Aufgabe in dieser kriselnden Zeit. Aber, mit Zuversicht und Fleiß gehen wir die Sache an und wollen wie jedes Jahr das beste und das Maximale zum Wohle der Gemeinde rausholen.

Wir blicken zurück auf ein grausames Jahr! Wir hatten richtige apokalyptische Plagen. Ein Krieg in Europa. Unvorstellbar! Teuerungen und Inflation haben uns überrascht. In diesem Ausmaß hätte das bis vor einem Jahr keiner erwartet. Dann immer noch die Seuche Corona, zwar besser, doch lange nicht vorbei.

Finanzen im Zaum

Trotzdem haben wir auch im letzten Jahr wieder viel leisten können. Alle Kinder, die angemeldet wurden, haben einen Betreuungsplatz bekommen. Weitere 50 Kindergartenplätze stehen kurz vor der Fertigstellung und weitere 50 Schülerbetreuungsplätze. Der altehrwürdige Kindergarten in Dingharting wurde verschönert, wir sehen im Gewerbegebiet große Fortschritte, denn es ist wichtig, dass in Arbeitsplätze investiert wird und ganz wichtig ist auch, dass wir trotz all der Teuerungen die Finanzen im Zaum halten konnten. Das gelingt kaum mehr einer politischen Ebene. Aber uns in Straßlach-Dingharting ist es wichtig, dass wir nur dann Schulden machen, wenn auf der anderen Seite Werte geschaffen werden, mit denen künftige Generationen die Restschulden tilgen können. Damit sorgen wir für unsere Kinder und Enkel, denn ich möchte nicht, dass sie irgendwann ohne Reserven dastehen und unsere Schulden bezahlen müssen. Finanziell dürfen wir jedenfalls auf ein Jahr zurückblicken, das wirtschaftlich wieder einmal erfolgreich war. Trotz Rezession und Nachwirkungen von Corona sind die großen Einbrüche ausgeblieben, im Gegenteil: wir konnten das erhöhte Steuerniveau der letzten Jahre halten.

Gestärkt aus der Krise

Ich freue mich, dass wir in Straßlach-Dingharting solidarisch zusammenstehen; dass wir uns um unsere Familien und Kinder kümmern und die Sorgen unserer Senioren nicht aus dem Blick verlieren. Wenn irgendwo Not ist, wenn Sie da etwas mitbekommen, oder selbst Not erleiden, schreiben Sie ans Rathaus. Niemand wird allein gelassen. Wir in Straßlach-Dingharting stehen gut zusammen. Das haben wir gezeigt in den beiden Flüchtlingskrisen und in der Coronakrise. Jedes Mal sind wir gestärkt daraus hervorgegangen. Es gibt jetzt Netzwerke zur Hilfe von Bedürftigen, viele haben Hilfsgüter gespendet und Flüchtlinge privat aufgenommen. Es ist schon lange her, dass das Ehrenamt so viel Zulauf hatte. Es gibt in beiden Feuerwehren neue Mitglieder, starke Jugendgruppen, positive Nachrichten auch von anderen Vereinen. Das macht Hoffnung. Denn am Ende sind es die vielen Ehrenamtlichen, die mit ihrer Arbeit dafür sorgen, dass Hilfen bei den Bedürftigen im Alltag ankommen, Feste stattfinden und einfach Leben im Dorf ist; ein bisschen was, das man Heimat nennt.

Erfolg nur mit Ihrer Unterstützung

Wir planen örtliche Energie-Lösungen, sorgen für eine bessere Mobilität und haben die Bedürfnisse unserer Familien im Blick. Das soll im neuen Jahr so weitergehen. Ich möchte mich für all die Unterstützung und das Wohlwollen ganz herzlich bedanken. Vor uns stehen große Herausforderungen und Chancen und mit Ihrer Unterstützung werden wir noch viel bewegen und unsere Gemeinde zum Wohle aller erfreulich weiterentwickeln. Davon bin ich überzeugt!

Bleiben Sie gesund und behütet in 2023.

In meiner 14-jährigen Karriere als Bürgermeister war es mir bisher selten vergönnt, ein Projekt umzusetzen, ohne dass es an irgendeiner Stelle Widerstände einer staatlichen Behörde gegeben hätte.
Ganz gleich welche guten Ideen wir für unsere Gemeinde verfolgen: ich denke da an einen Drogeriemarkt, eine Tankstelle, eine bessere Internetverbindung, oder einfach nur an eine bessere Busverbindung. Jedes mal findet sich ein Beamter oder eine Behörde, die sich quer stellen und uns Steine in den Weg legen.
Mir fällt die Posse ein, dass die Gemeinde nicht einmal das Ortsschild hinter die Einfahrt des Gewerbegebiets versetzen durfte. Sieben Jahre lang hat es das Landratsamt verhindert. Erst als der Landrat hier vor Ort war und ein Machtwort gesprochen hat, ähnlich dem Doppel-Wums-Kanzler Scholz in seinem Koalitionsstreit zum Weiterbetrieb der AKWs, war Ruhe und wir durften das Schild versetzen.
Wir geben aber nicht auf und bohren und bohren weiter. So auch mit der tollen Idee, einen Geh- und Radweg zwischen Groß- und Kleindingharting zu bauen. In mühevoller Kleinarbeit haben wir etliche Grundstücksverhandlungen mit dem knappen Dutzend Eigentümer entlang der Trasse geführt.

Die Aussichten, dass die Gemeinde den Grund für die Strecke erwerben kann, sind aussichtsreich.
Dann kam die Regierung von Oberbayern und machte uns einen Strich durch die Rechnung. Das Radwegeförderprogramm des Freistaats, dafür gedacht, die Klimawende in ganz Bayern zu beschleunigen, sei für uns nichts. Es wäre für ärmere Gemeinden gedacht, unsere Steuerkraft sei zu hoch, so die Beamten der Regierung. Nun, das mag sein, allerdings: um den Radweg zu bauen, dafür sind wir angesichts aller anderen Aufgaben zu arm. Aber, hauptsächlich der Freistaat Bayern fördert den Radwegebau am flachen Land in Franken und in der Oberpfalz, erwiesenermaßen Abwanderungsgebiete und vernachlässigt die überhitzten Zuwanderungsgebiete im Münchner Raum. Unser verstorbener Ehrenbürgermeister Lorenz Lang hätte dazu gesagt: „do glangst da an Kopf nauf!“

Dieser Tage werde ich oft gefragt, warum die Gemeinde Straßlach-Dingharting denn bisher nicht an das Geothermie-Netz der Gemeinde Grünwald angeschlossen ist. Ob wir zu blöd dafür sind oder ob wir den Anschluss schlichtweg verschlafen hätten. Ich habe mich dazu in der Vergangenheit im Gemeindeblatt und auf Bürgerversammlungen mehrfach geäußert und werde es auch an anderer Stelle noch detaillierter tun.

So viel vorweg: der Gemeinderat hat bereits 2009 dazu einen Beschluss gefasst.

In aller Kürze: bereits vor 13 Jahren habe ich mit Bürgermeister Neusiedl in dieser Sache verhandelt. Das Problem sind die Kosten für das Leitungsnetz, um die Wärme nach Straßlach-Dingharting zu bringen, die wir alleine tragen müssten. Damals schon beliefen sich die Kosten auf über 10 Millionen € allein für die Rohrleitungen nach Straßlach und gegebenenfalls nach Großdingharting. Zwischenzeitlich sind wir bei einer Summe von schätzungsweise 16 Millionen €. Dieses Geld hat die Gemeinde Straßlach-Dingharting schlichtweg nicht und hat es auch nie gehabt.

Es wäre ungeachtet dessen auch Wahnsinn und äußerst fehlgeleitet eine derart hohe Investitionen zu wagen, wo die Gemeinde doch überhaupt keine Möglichkeit hat, Anrainer zum Anschluss an die Geothermie zu bewegen oder zu zwingen, so wie das etwa im Falle der Kanalisierung war.
Insofern kann ich nur dazu sagen, wenn wir auch nur ansatzweise in der Lage gewesen wären, an die Geothermie Grünwald anzuschließen, hätten wir dies schon längst getan.

Das Schürfrecht in unserer Gemeinde gehört den Stadtwerken München. Die haben ihr Recht bisher noch nicht ausgeübt, weil ihr die Versorgung der Gemeinde bisher unrentabel erschien.

Jetzt für die Schlaumeier:

Frage: Warum hat sich die Gemeinde das Schürfrecht denn nicht gesichert?
Antwort: Das Schürfrecht gehört dem Freistaat Bayern. Er vergibt die Rechte zur Aufsuchung von Geothermischem Warmwasser an Gemeinden und Gesellschaften, die finanziell in der Lage sind, das Schürfrecht auch auszuüben. In Zahlen bedeutet das, dass man rund 40 Mio. € freie Spitze auf seinem Konto rumliegen haben muss, damit man als Potentieller Bewerber für das Schürfrecht überhaupt zugelassen wird. Mit unseren 6 – 10 Mio. € in der Rücklage brauchen wir gar nicht anfangen.

Frage: Warum baut die Gemeinde keine eigene Geothermie-Heizanlage?
Antwort: Weil die Investitionen dafür rund 100 Mio. € betragen. Ein Betrag, den wir mit unserer Finanzkraft nicht stemmen können.

Frage: Besteht keine Option für einen Anschluss?
Wir beobachten den Markt mit Spannung. Die SWM geben den vorhandenen Claim auf und bilden einen neuen: Dingharting-Attenham. Alle vorhandenen Akteure arbeiten am Projekt „Perlenschnur“. Vorhandene Geothermien wollen sich zusammenschließen und ggfls. Lücken mit neuen Geothermie-Heizwerken schließen. Möglicherweise ergibt sich dadurch eine Chance, unsere Gemeinde mit zu versorgen.

Frage: Was tut die Gemeinde überhaupt, um sich auf künftige Versorgungsengpässe einzustellen?
Antwort: Straßlach-Dingharting plant und baut in den nächsten zwei Jahren ein Hackschnitzelwerk, mit dem auf mittlere Sicht der gesamte Gemeindeteil Straßlach mit Wärme versorgt werden wird. Wie es bisher aussieht, wird der Holzbedarf aus den eigenen Wäldern und aus Wäldern aus unserem Gemeindegebiet gedeckt. Weitere Lösungen auf dieser Basis für die Gemeindeteile in Dingharting werden ebenfalls angedacht, geplant und realisiert werden.

Neue Sorgenfalten bekomme ich auf der Stirn angesichts der drohenden Gaskrise im kommenden Winter. Nahezu alle Betreuungseinrichtungen sind in Gebäuden untergebracht, die mit Gas beheizt werden. Gleiches gilt für die Grundschule. Das gibt mir sehr zu denken. Wir haben im Rathaus eine Arbeitsgruppe eingerichtet und arbeiten an einem Notfallplan, für den Fall, dass die Energielieferungen ausfallen. An dieser Stelle kann ich nur so viel sagen, dass das Problem von der Verwaltung bereits ins Visier genommen wurde und ich bin positiv gestimmt, dass wir auch diesmal Lösungen finden.

Wir nehmen die Sache ernst und gehen auch mit unseren Feuerwehren verschiedene Blackout-Szenarien durch. Bedauerlicherweise kommt hier von übergeordneten Körperschaften und staatlichen Stellen so gut wie keine Hilfestellung. Umso mehr wollen wir nicht tatenlos zusehen, sondern beizeiten Vorkehrungen treffen, um die Wirkungen eines Worst-Case-Szenarios so gut wie möglich abzufedern.

Alle Krippenkinder, Kindergartenkinder und Schulkinder haben entgegen anderslautender Befürchtungen vom Juni 2022 auch heuer einen Betreuungsplatz bekommen. Das ist mir sehr wichtig und macht mich glücklich und zufrieden. Denn, fehlende Betreuungsplätze können junge Familien in ernsthafte Schwierigkeiten bringen, wenn beide darauf angewiesen sind zu arbeiten. Ich hatte früher berichtet, dass es heuer zum ersten Mal schwierig wird, alle Kinder in unserer Gemeinde unterzubringen. Es ist uns aber gelungen, Kindern die in unserer Gemeinde keinen Platz bekommen hätten, in unseren Nachbargemeinden unterzubringen. Manche Eltern haben sich selbst um eine passende Betreuung gekümmert. Umso mehr freut es mich, dass wir keine Betreuungsprobleme haben, als ich heute gelesen habe, dass im Landkreis München 1000 Kinder auf einen Betreuungsplatz warten, in einzelnen Gemeinden mit etwa 11.000 Einwohnern fehlen gar 140 Plätze. In dieser Hinsicht haben wir unsere Hausaufgaben bisher ordentlich gemacht und sind heuer nur in Schwierigkeiten gekommen, weil sich der rechtzeitig begonnene Bau des Kindergartens immer weiter verzögert. Ich wünsche allen Kindern, die einen Platz bekommen haben, eine schöne Zeit in ihrer Krippe, im Kindergarten oder in der Schul-Nachmittagsbetreuung.

Besser hätte man es nicht anstellen können. Die Seniorenbeauftragte Jessica Bauner hatte die Idee für ein Grillfest mit Senioren. Daraus wurde das Event: Unsere drei Bürgermeister grillen für unsere Senioren. Bei strahlendem Sonnenschein kamen 30 Gäste und ließen sich verwöhnen.

„Es ist schön mit anzusehen, dass man wieder Zusammenkommen und die Zeit in der Gemeinschaft genießen darf“, so Jessica Bauner. Nach einigen Spaziergängen , gemeinsamen Kaffeerunden und einem Workshop im Umgang mit den digitalen Medien für und mit Senioren nun ein Gemeinschaftserlebnis mit Seltenheitswert.

„Ich habe noch nie für ein so anspruchsvolles Publikum am Grill gestanden“, muss ich gestehen. „Die Seniorenarbeit in der Gemeinde liegt mir sehr am Herzen. In den letzten Monaten haben wir viel für Senioren getan: den Ausbau der Stelle der Seniorenbeauftragten, die intensive Suche nach einem BUFDI für die Gemeinde und das Vorantreiben des Ausbaus des öffentlichen Nahverkehrs.“ Deshalb war es mir ein Anliegen, auch diesmal selbst mit Hand anzulegen.

Der Nachmittag wird unvergesslich bleiben. Die Fröhlichkeit und Dankbarkeit unserer Senioren tut gut und erfrischt die Seele. Nach so einem Tag hat man das befriedigende Gefühl, das Richtige getan zu haben. Schön! Ich freue mich schon aufs nächste Mal.

Zurzeit fällt es nicht leicht, planmäßig zu handeln. An vielen Ecken und Enden muss die Gemeinde reagieren, Ad-hoc-Entscheidungen treffen und zum Teil improvisieren. So manche Entwicklung, die sowohl Folge der Pandemie sein kann, als auch Auswirkung des Kriegs in der Ukraine, beeinflusst unser Leben und Handeln unmittelbar.

Wir sind heuer beispielsweise erstmalig mit der Situation konfrontiert, dass wir nicht jedem Kind einen Betreuungsplatz anbieten können. Die Kindergartenkinder kommen unter, die Schulkinder voraussichtlich auch, im Kleinkindbereich fehlen uns etwa acht Betreuungsplätze. Das ist besonders ärgerlich, weil die Gemeinde bereits 2018 prognostiziert hat, dass wir 2022 mehr Betreuungsplätze brauchen werden. Wir haben rechtzeitig mit dem Bau des neuen Kindergartens angefangen, mussten aber einige Rückschläge in Kauf nehmen.

So hat zum Beispiel die Regierung von Oberbayern verlangt, dass wir ein Auswahlverfahren für die Architekten treffen, welches allein schon fünf Monate gedauert hat. Dann ist uns ein Fachplaner ausgefallen, was zu Verzögerungen von etwa acht Monaten geführt hat.

Wir müssen eine Ausschreibung nach der anderen wieder aufheben, weil erstens kaum Firmen anbieten und zweitens dermaßen hohe Preise aufgerufen werden, dass wir teilweise 70 % über der Kalkulation liegen. Hebt man eine Ausschreibung auf und wiederholt diese, verliert man in jedem Fall zwei bis drei Monate. Dazu kommt die grassierende Materialknappheit am Bau. Fenster werden beispielsweise ohne Griffe geliefert oder auch ohne Glasscheiben.

Wäre alles planmäßig gelaufen, hätten wir im September 2022 ein neues Betreuungshaus eröffnet mit 25 Kindergartenplätzen, 12 Krippenplätzen und weiteren 50 Schüler-Betreuungsplätzen. Leider haben äußere Umstände und globale Entwicklungen ein ums andere Mal dazu beigetragen, dass sich die Fertigstellung bis September 2023 verzögert.
Das ist besonders ärgerlich, vor allem für die Eltern, die keinen Platz bekommen. Aber auch, das darf ich Ihnen versichern, für die Gemeinde selbst. Es ist mir bewusst, dass Familien, die auf den Arbeitsplatz angewiesen sind, vor größte Probleme gestellt werden, wenn für das Kind kein Betreuungsplatz verfügbar ist. Deshalb bemüht sich die Verwaltung weiterhin, für die Eltern, die eine Absage erhalten haben, möglicherweise in einer Nachbargemeinde Ersatzbetreuungsplätze zu finden. Gleichzeitig sind auch die Eltern selbst aufgerufen, sich um eine Ersatzbetreuung zu kümmern.

Wir arbeiten jedenfalls mit Hochdruck an der Lösung der Probleme. Ich wünsche den Eltern, dass es bald gelingt, Ersatzbetreuungsplätze für ihre Kinder zu finden.